Rechtliche Hinweise

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Website und der darauf bereitgestellten Inhalte. Sie wurden zuletzt am 12. Oktober 2026 überarbeitet und gelten für alle Nutzer ab dem Zeitpunkt des Zugriffs auf die Website.

Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Website foengelnuresme.sbs und aller damit verbundenen Dienste. Vertragspartner ist der Betreiber der Website, dessen vollständige Angaben dem Impressum zu entnehmen sind. Mit dem Zugriff auf die Website und der Nutzung der angebotenen Inhalte erkennt der Nutzer diese Bedingungen als für ihn verbindlich an. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Nutzungsrechte und Beschränkungen

Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares und widerrufliches Recht zur Nutzung der auf der Website bereitgestellten Inhalte für private, nicht kommerzielle Zwecke. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung der Inhalte über den vorgesehenen Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers. Das Herunterladen und Speichern von Inhalten ist ausschließlich für den persönlichen Gebrauch gestattet. Jegliche Nutzung zu gewerblichen oder geschäftlichen Zwecken ist ohne ausdrückliche Vereinbarung untersagt.

Pflichten der Nutzer

Der Nutzer verpflichtet sich, die Website und ihre Inhalte rechtmäßig zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, Inhalte zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder die Funktionsfähigkeit der Website beeinträchtigen. Der Nutzer darf keine automatisierten Abfragen oder Skripte einsetzen, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Website stören. Bei Verstößen gegen diese Pflichten behält sich der Betreiber vor, den Zugang zur Website vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und rechtliche Schritte einzuleiten.

Haftungsbeschränkungen

Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei der Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen

Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website. Dennoch können aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder höherer Gewalt vorübergehende Ausfälle nicht ausgeschlossen werden. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nichtverfügbarkeit oder eingeschränkten Nutzbarkeit der Website resultieren. Die Nutzung der Website setzt eine geeignete Internetverbindung sowie ein aktuelles, standardkonformes Endgerät voraus. Die Bereitstellung dieser technischen Voraussetzungen obliegt dem Nutzer.

Änderungen der Bedingungen

Der Betreiber behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen werden wirksam, sobald sie auf der Website veröffentlicht werden. Bei wesentlichen Änderungen wird der Nutzer durch einen entsprechenden Hinweis auf der Website informiert. Mit der fortgesetzten Nutzung der Website nach einer Änderung erkennt der Nutzer die geänderten Bedingungen als für ihn verbindlich an. Sollte der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht zustimmen, ist er verpflichtet, die Nutzung der Website einzustellen.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.